Gästebuch-Nutzungsbedingungen
[Letzte Aktualisierung: 11.03.2005]
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Als Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gästebuchs ist es Ihnen untersagt, rechtswidrige Inhalte, zum Beispiel Informationen, die gegen Strafrechtsvorschriften, Jugendschutzvorschriften, wettbewerbsrechtliche Vorgaben, urheberrechtliche Schutzvorschriften, das geltende Marken- und Namensrecht sowie insbesondere gegen Vorschriften zum Schutze des Persönlichkeitsrechts verstoßen und/oder deliktische Handlungen darstellen, im Gästebuch zu hinterlegen und über das Gästebuch zu verbreiten.
Darüber hinaus sind Sie als Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gästebuchs verpflichtet, die Regeln der Netiquette einzuhalten. Neben weiteren Rechtsverstößen ist es insbesondere nicht gestattet, in den Beiträgen Inhalte zu verbreiten, zur Verfügung zu stellen und/oder durch Links oder Frames einzubeziehen, die schädliche Komponenten, wie zum Beispiel Viren enthalten oder nicht mit angemessenen Maßnahmen auf das Vorhandensein dieser Komponenten überprüft wurden. Ferner ist es untersagt, unaufgefordert Werbesendungen oder Massensendungen (Spamming oder Junk-Mailing) im Gästebuch zu verbreiten oder auf andere Weise die Netz-Infrastruktur zu überlasten. Auch Links auf kommerzielle Websites (insbesondere ohne thematischen Bezug) sind generell nicht erwünscht.
Eine redaktionelle Bearbeitung der im Gästebuch hinterlegten und präsentierten Äußerungen und Informationen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer findet nicht statt.
Sollte HuK e.V. feststellen, dass von einer Teilnehmerin oder einem Teilnehmer rechtswidrige Inhalte im Gästebuch präsentiert werden, wird HuK e.V. den Teilnehmer oder die Teilnehmerin - soweit er namentlich bekannt ist - abmahnen und den Beitrag umgehend entfernen.
Bei schweren Verstößen gegen geltendes Recht, insbesondere bei Verbreitung jugendgefährdender, rechtsextremistischer, pornografischer oder das Persönlichkeitsrecht Dritter in schwerwiegender Weise verletzender Inhalte oder bei einer vorangegangenen Abmahnung von HuK e.V. durch einen Dritten und/oder bei der Aufforderung zur Sperrung oder Löschung von Inhalten durch Behörden, insbesondere strafrechtlichen Ermittlungsbehörden, ist HuK e.V. berechtigt, den Zugang zu dem jeweiligen Beitrag des Teilnehmers oder der Teilnehmerin des Gästebuchs zu sperren und/oder den Beitrag im Gästebuch zu löschen und die Verfasserin oder den Verfasser von der weiteren Teilnahme am Gästebuch auszuschließen.
HuK e.V. weist darauf hin, dass aus Gründen der Aktualität des Meinungsaustausches im Gästebuch sämtliche Beiträge nach Ablauf von 4 Wochen nach Eingang aus dem Gästebuch entfernt werden können. Nonsens-Einträge, kommerzielle Werbung, SPAM und Einträge ohne Angabe einer gültigen Emailadresse können (müssen aber nicht) sofort, ohne weitere Benachrichtigung, entfernt werden.
HuK e.V. weist darauf hin, dass ein direkter Verweis auf eine fremde Internetseite ("Links") innerhalb des Gästebuchs der Freischaltung durch HuK e.V. bedarf. Eine Freischaltung erfolgt nur, wenn bei der Prüfung durch HuK e.V. nach billigem Ermessen und im Rahmen der Erkennbarkeit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass auf den verlinkten Websites keine strafbaren, jugendschutzgefährdenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte präsentiert werden. Trotz sorgfältiger Prüfung kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne Websites strafbare, jugendschutzgefährdende oder sonstige rechtswidrige Inhalte dadurch aufweisen, dass direkt oder indirekt eine Verknüpfung mit weiteren Websites erfolgt.
Nach § 5 des Teledienstegesetzes und § 5 des Mediendienste-Staatsvertrages ist ein Diensteanbieter für fremde Inhalte, zu denen er lediglich den Zugang vermittelt, nicht verantwortlich. Für fremde Inhalte, die ein Diensteanbieter zur Nutzung bereit hält, ist er nur dann verantwortlich, wenn er von diesen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern.
Falls insoweit eine Verantwortlichkeit von HuK e.V. in Betracht kommt, haftet HuK e.V. für Schäden, die den Teilnehmerinnen oder Teilnehmern des Gästebuchs durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und/oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen des Gästebuchs, aus unerlaubter Handlung, wegen Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung oder Verzugs verursacht wurden, nur soweit ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden eines Mitgliedes des Vorstandes oder der Geschäftsführung oder eines Erfüllungsgehilfen (Webmaster) vorliegt oder ein Verstoß gegen wesentliche Kardinalpflichten gegeben ist.
HuK e.V. behält sich ausdrücklich Schadensersatzansprüche gegen Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor, die das Gästebuch missbräuchlich oder rechtswidrig nutzen und ihren Obliegenheiten nicht nachkommen und diese Verstöße zu vertreten haben.
Es wird darauf hingewiesen, dass Texte, Grafiken, Tondokumente, Video- und Filmsequenzen, Software etc. urheberrechtlich geschützt sind. Vor einer etwaigen Nutzung durch Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung ist stets zu prüfen, ob hierdurch Rechte Dritter verletzt werden oder ob eine Erlaubnis zur Nutzung vorliegt. Im Zweifel ist die Genehmigung des Urhebers oder Nutzungsberechtigten einzuholen. Gleiches gilt für geschützte Marken, Firmen, sonstige geschäftliche Bezeichnungen und Namen. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte für vom Verfasser selbst erstellte Texte, Grafiken, Tondokumente, Film- und Videosequenzen sowie Computersoftware liegen allein bei dem Urheber bzw. Nutzungsberechtigten. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Berechtigten nicht gestattet.
HuK e.V. weist insbesondere darauf hin, dass sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Gestaltung und Präsentation des Gästebuchs - mit Ausnahme der Beiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer selbst - bei HuK e.V. liegen.
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Diese Hinweise einschließlich des Haftungsausschlusses sind Teil des Internet-Angebotes von HuK e.V. Mit dem Erstellen von Einträgen in das Gästebuch bestätigen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass sie von dem Haftungsausschluss sowie den Hinweisen Kenntnis genommen haben.
